Was die Europawahl mit der Buchpreisbindung zu tun hat

Europaflagge

Am Sonntag ist Europawahl. Mein Interesse für diese Wahl war nie so groß wie dieses Mal. Das hat mit dem sogenannten TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, zu tun. Seit einiger Zeit nehme ich zwar etwas erleichtert zur Kenntnis, dass es in den Medien sehr viele und vor allem kritische Informationen über das TTIP, auch den kulturellen Bereich betreffend, gibt. Die Gefahr, welche durch dieses Abkommen nicht nur für die Buchpreisbindung sondern auch für viele andere bewährte europäische Standards besteht, ist jedoch trotz der immer größer werdenden kritischen Berichterstattung und der zunehmenden Proteste von europäischen Bürgern und Organisationen dennoch nicht gebannt.

Im Mai 2013 beschloss das europäische Parlament eine generelle Ausnahme des Kultur- und Medienbereichs für das EU-Verhandlungsmandat. Der europäische Ministerrat fühlte sich jedoch nicht daran gebunden. Auf Druck von Frankreich konnte lediglich eine Ausnahme für den audiovisuellen Bereich, also für die Musik- und Filmbranche, erreicht werden.

Eine Ratifizierung des gesamten Abkommens durch die nationalen Parlamente ist nicht geplant. Voraussichtlich wird nur das EU-Parlament das TTIP demokratisch legitimieren oder ablehnen können. Umso wichtiger ist es aus meiner Sicht, am Sonntag zur Europawahl zu gehen. Die Haltung der einzelnen Parteien zum TTIP kann man zum Beispiel durch den Gebrauch des Wahl-O-Mat (Frage 19) oder durch den sehr interessanten  TTIP-Parteiencheck von campact erfahren.

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3 Gedanken zu “Was die Europawahl mit der Buchpreisbindung zu tun hat

  1. Angela schreibt:

    Oh ja, Claudia, gut, dass Du es ansprichst. So viele wichtige demokratische Rechte, Errungenschaften oder „Überbleibsel“ des Sozialstaats sind akut bedroht! Neben dem TTIP wird ja auch – neben dem Freihandelsabkommen mit Kanada – über ein Abkommen im Dienstleistungsbereich verhandelt, und man kann wohl mit Fug und Recht sagen, dass die Demokratie in Europa schlechthin bedroht ist, wenn internationale Konzerne im Sinne ihrer Profite Kommunen und ganze Staaten verklagen können. Wirklich konsequent dagegen sind von den deutschen Parteien wohl nur Linke, Grüne und die Piraten. Auch die SPD ist da nicht wirklich eindeutig. Und auf solche Aussagen, dass Buchpreisbindung und Filmförderung doch gar nicht zur Debatte stünden, sollte man sich lieber nicht verlassen…
    Ein verblödetes Volk lässt sich doch besser regieren! Und kritische Diskussionen finden in der Regel spät abends statt. Hoffentlich gehen genügend kluge Leute zur Wahl, ich hab da immer so meine Bedenken…
    Trotzdem einen schönen Sonntag!
    Angela

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